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09. 11. 2005

Koschyk: THW bleibt als Bundesanstalt erhalten

Die Existenz des Technischen Hilfswerks (THW) als eine Bundesanstalt des öffentlichen Rechts ist gesichert. Wie der Landesvorsitzende der THW-Landesvereinigung Bayern, Hartmut Koschyk MdB, mitteilte, ist bei den Berliner Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD in der von den zuständigen Innenpolitikern abgeschlossenen Vereinbarung ausdrücklich festgehalten, dass das THW als Bundesanstalt erhalten bleibt. Koschyk hatte als Innenpolitischer Sprecher der CSU/CSU-Bundestagsfraktion an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen und sich dabei maßgeblich für eine Garantieerklärung zugunsten des THW als Bundesanstalt eingesetzt.

In der Föderalismuskommission wurde im Dezember vergangenen Jahres die Forderung, das THW in 16 Landesanstalten umzuwandeln, fallen gelassen. Die „Föderalisierung“ des THW war auf scharfen Protest von Innenpolitikern des Bundes und des THW selbst gestoßen. Auch der THW-Landesvorsitzende Koschyk hatte sich als Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion massiv dagegen gewandt, dass das THW in Länderkompetenz einen „Tod auf Raten“ erleide und damit als national und international anerkannte Hilfsorganisation zerschlagen würde.

Gleichwohl wurde in der Folgezeit von mehreren Bundesländern erneut die Umwandlung des THW in 16 Landesanstalten gefordert. „Das ist nun Geschichte“, betonte Koschyk. Dass das THW in der schriftlichen Koalitionsvereinbarung nun eigens Eingang finden soll und gewissermaßen eine Bestandsgarantie für das THW festgeschrieben wird, entspreche der gewachsenen Bedeutung des THW als Katastrophenschutzorganisation im nationalen und internationalen Bereich.