Infos

23.06.2006

THW - Ortsverbände erhalten nach
monatelangem Ringen mehr Geld:

Das monatelange Engagement der THW-Bundesvereinigung zur Verbesserung der Finanzausstattung des THW hat sich gelohnt: Trotz angespannter Haushaltslage des Bundes hat der Haushaltsausschuss auf Vorschlag der Berichterstatter der Koalition, Bettina Hagedorn, SPD, und Dr. Michael Luther, CDU, die Finanzausstattung des THW um insgesamt 5,040 Mio. € gegenüber dem Regierungsentwurf verbessert.

Dies bedeutet, dass zunächst die Haushaltsansätze für die Ortsverbände und Aus- und Fortbildung auf den Ansatz des Jahres 2005 korrigiert und somit diese Bereiche von den allgemeinen Einsparungen im Gesamthaushalt ausgenommen wurden. Darüber hinaus wurden dann die Mittel für die Ortsverbände um insgesamt 3,240 Mio. € aufgestockt auf nunmehr € 23.527 Mio. Die Mittel für Aus- und Fortbildung wurden von € 3.100 Mio. um € 1.500 Mio. auf € 4.600 Mio erhöht. Das Parlament hat diese Mittelansätze heute abschließend beschlossen, so dass auf dieser Grundlage gearbeitet werden kann.

Weiter hat die Regierungskoalition einen Entschließungsantrag eingebracht. Er sieht vor, dass die vorgenommene Erhöhung zu Gunsten der Ortsverbände zu verstetigen und beim nächsten Bundeshaushalt nicht zur Disposition zu stellen ist. Dieser Antrag wurde im Haushaltsausschuß einstimmig angenommen.

Entgegen dem allgemeinen Spartrend wächst der THW – Haushalt somit tatsächlich um 1,37 %.

Der Präsident der THW-Bundesvereinigung Hans-Joachim Fuchtel wertet das erreichte Ergebnis als eine ganz erhebliche Verbesserung für das THW. Es komme den ehrenamtlichen Helfern zu Gute. Die Verbesserungen fließen nicht in die Verwaltungsstrukturen, sondern gezielt in die Ortsverbände und werden in Aus- sowie Fortbildung gelenkt.

Diese Entscheidungen seien auch ein deutliches Zeichen der Einschätzung der Arbeit des THW als der Katastrophenschutzorganisation des Bundes durch das Parlament und werde den Helferinnen und Helfern sicher weitere Motivation geben. Er sei sich sicher – so Fuchtel – dass der gerade in sein Amt eingeführte Präsident des Bundesvorstands THW, Albrecht Broemme, dafür sorgen werde, dass das Geld tatsächlich 1:1 auch bei den Helferinnen und Helfern ankommen wird. Der Beschluss zur Verstetigung der Mittel für diese Bereiche sei für die Planungssicherheit vor Ort ein enorm wichtiges Signal.

Präsident Fuchtel bedankte sich ausdrücklich bei den Koalitionsfraktionen für die Prioritätssetzung in schwieriger Zeit. Die Überzeugungsarbeit der THW-Bundesvereinigung und die Dokumentation der Einsatzfähigkeit und das große Engagement der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer durch Aktionen am Berliner Reichstag wie auch die Dialog-Programme hätten zu einem höheren gegenseitigen Informationsstand geführt. Das habe sich bei den Beratungen mehr als hilfreich erwiesen. Der Gesamtetat des THW betrage nun € 130.317 Mio.