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| Landesvereinigung Bayern e. V. |
 LandesversammlungenVersammlung am 22. 10. 2005 in Ingolstadt Staatssektretär Rudolf Körper bestätigt: "Das THW ist heute gefragt wie noch nie"
Am Samstag zeigte sich der Landesvorsitzende Hartmut Koschyk in der Diskussion um einen "Kooperativem Föderalismus" recht zuversichtlich. Bei einer Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Länder hinsichtlich Zivil- und Katastrophenschutz sieht er aktuell keine Veränderung in der Struktur des THW. Zur Zeit ist der Zivilschutz Angelegenheit des Bundes, während die Länder für den Katastrophenschutz zuständig sind. In die Diskussion kam die Kompetenzeinteilung nicht zuletzt auch dadurch, weil einige Bundesländern verstärktes Interesse an mehr Einfluss und Finanzen gezeigt hatten. Angesichts der zur Zeit geführten Gespräche für eine zukünftige Regierungskoalition seien nach Koschyks Worten "die Begehrlichkeiten einiger Länder eher zurückgegangen". Es sei aber nicht auszuschließen, dass es aus manchen Bundesländern noch Vorstellungen in Richtung einer Föderalisierung gebe. Er selbst werde sich mit aller Entschiedenheit dafür einsetzen, dass die bewährte THW-Struktur nicht zerschlagen werde. Koschyks klare Forderung: "Das THW muss eine Bundesanstalt bleiben". Die aktuellen THW-Einsätze im Ausland und das gute Zusammenspiel von THW- und Landeskräften bei den jüngsten Hochwasserlagen würden seine Argumentation unterstützen. Wie Landesvorsitzender Koschyk berichtete, sei für die THW-Landesvereinigung ein zentrales Thema im vergangenen Jahr die Frage "Was wird ein Komponentenmodell für Bayern bringen?" gewesen. Den inzwischen mit der THW-Leitung und dem THW-Bayern gefundene Schlüssel bezeichnete Koschyk als "zufriedenstellend", wenngleich es für einige Ortsverbänden "schmerzlich" gewesen sei, sich von Einheiten zu trennen. Die in der Vergangenheit geführte Diskussion um eine Befreiung von Rundfunk- und Fernsehgebühren für das THW und anderen Hilfsorganisationen zeigt erste Erfolge. Für die nächste Innenministerkonferenz liege ein Beschlussvorschlag vor, das THW und die übrigen Rettungsorganisationen von den Rundfunk- und Fernesehgebühren zu befreien.
"Das THW ist heute gefragt wie noch nie", unterstrich Körper. Daher gebe es seiner Auffassung nach, im Hinblick auf die Föderalismusdiskussion, auch keinen Platz für Eifersüchteleien. Körper forderte: "Gefragt ist vielmehr eine effektive Hilfe im Sinne der Bürger, die auf Hilfe angewiesen sind. Außerdem müsse im Geist des Helfens und nicht in wirtschaftlichen Kategorien gedacht werden." Eine bundesweit einheitliche Ausbildung von Helfern und Führungskräften, wie sie in Deutschland beim THW praktiziert werde und in keinem anderen europäischen Land vorhanden sei, habe sich als effektiv und erfolgreich erwiesen. Selbst bei länderübergreifenden Schadenslagen, wie etwa durch ein Hochwasser, habe sich die Struktur des THW bewährt. Bei einer Zerschlagung des THW sei sowohl die Kompatibilität der Einsatzeinheiten wie auch die bundeseinheitlichen und damit rasch zielführende Leitung eines Einsatzes problematisch. Das THW habe nach dem Worten Körpers national und international große Anerkennung erlangt. Daher sei es notwendig, dass das THW auch zukünftig Motor und Antriebsfeder im Sinne eines effektiven Bevölkerungsschutzes bleibe. Kritik übte Landessprecher Rudolf Skalitzky. Er sehe die Notwendigkeit, nicht nur in bestimmten Bundesländern Komponenten für spezielle Auslandseinsätze zu platzieren, wie das bei der SEEBA (Schnell-Einsatz-Einheit-Bergung-Ausland) geschehen sei. Das grenze kompetente und einsatzbereite Ehrenamtliche in zahlreichen Bundesländern, so auch in Bayern aus. Hinsichtlich der Strukturreform innerhalb der Bundesanstalt, bei der es um eine "personelle Verschlankung" gehe, wies Skalitzky darauf hin, dass in München ein funktionsfähiger Landesverband bestehen bleiben müsse. Er plädierte für eine schlanke Bürokratie, die weniger zu Lasten des Ehrenamts gehen solle.
"Wir wissen gute Arbeit zu schätzen", sagte der Landesbeauftragte Dietmar Löffler und meinte damit das Engagement des scheidenden Bundesinnenministers Otto Schily. Er bat Staatssekretär Körper dem Minister Grüße zu übermitteln. Den Delegierten konnte Löffler mitteilen, dass im Rahmen der Neustrukturierung die Geschäftsstellen im Landesverband Bayern allesamt gesichert seien. Dennoch komme man um Personaleinsparungen nicht herum. Löffler nannte für die Leistungsstärke des Landesverbandes verschiedene Beispiele. So waren bei dem Hochwasser in Rumänien, der von Bayern organisiert wurde, 35 bayerische Helfer im Einsatz. Die Herausforderung des Sommerhochwassers habe man ebenfalls gemeinsam mit bayerischen Rettungskräften sehr gut gemeistert – es war der bisher größte THW-Einsatz auf bayerischem Boden. Beim Pakistan-Einsatz wirken derzeit acht bayerische Helfer (insgesamt zehn THW-Helfer) mit. Siglinde Schneider-Fuchs, die stellvertretende Landesvorsitzende, betonte in ihrem Schlusswort, dass das THW eine von der Politik erheblich betroffene Institution sei und man deshalb am politischen Geschehen aufmerksam teilnehmen müsse. Sie erinnerte daran, dass am 12. November in Brühl die Bundesvereinigung tagt. Einen Tag vorher findet in Bergisch Gladbach ein Empfang anlässlich des 25-jährigen Bestehens der THW-Bundesvereinigung statt. Die an diesem Wochenende angebotenen Themen-Workshops sollten von den Delegierten wahrgenommen werden. Die Delegierten hätten so die Möglichkeit, ihre ehrenamtlichen Erfahrungen nachhaltig einzubringen. Zu der Bundesversammlung am Nachmittag hat auch Bundesinnenminister Otto Schily sein Kommen zugesagt. Text: Johann Haas
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